IfKom im Gespräch mit Staatssekretär Guido Beermann im Bundesministerium f. Verkehr und digitale Infrastruktur

Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau im ländlichen Raum ist aus der Sicht der IfKom wichtig, um damit die dortigen Wirtschaftlichkeitslücken wirksam zu schließen.

Im Koalitionsvertrag ist unter anderem die Digitalisierung ein wichtiger Schwerpunkt für die laufende Legislaturperiode der Bundesregierung. Mit der Überschrift „An die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur“ will die Bundesregierung den Weg in die Gigabit-Gesellschaft mit höchster Priorität gestalten. Ziel der Bundesregierung ist es, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis in 2025 zu erreichen. Während in vielen Städten Deutschlands aufgrund der bereits vorhandenen Glasfaserinfrastruktur mit genutzten Techniken, wie VDSL, Vectoring, Supervectoring oder gar Fiber to the home Datenübertragungsraten von 50 Mbit/sec und höher erreicht werden, muss sich der ländliche Raum teilweise mit 16 Mbit/sec oder weniger begnügen.

Die Ingenieure für Kommunikation (IfKom e.V.) und Staatssekretär Guido Beermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, waren sich einig, dass der ländliche Raum nicht weiter von der Breitbandentwicklung abgehängt bleiben darf. Beim Ausbau der Gigabit-Netze ist auch zukünftig ein besonderer Schwerpunkt auf den ländlichen Raum zu setzen, weil sonst der Standortnachteil gerade in der mittelständischen Wirtschaft immer größer wird. Die Teilhabe an den Chancen der weltweiten Vernetzung von Produktions- und Kommunikationsprozessen sind für die Mittelständler im ländlichen Raum existentiell. Bei den in diesen Prozessen erforderlichen enorm wachsenden Datenmengen ist das Vorhandensein eines Gigabit-Netzes unumgänglich.

Nach Auffassung der IfKom sind die Gigabit-Netze nur auf ein glasfaserbasiertes Netz sowohl im Kabelnetz als auch für den zukünftigen Mobilfunknetzausbau im 5G Standard zu realisieren. Weil der Netzausbau im ländlichen Raum wesentlich teurer und aufwendiger ist als in der Stadt, werden viele Gebiete aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit von den Netzbetreibern nicht ausgebaut. Von daher begrüßen die IfKom das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau im ländlichen Raum, um damit die Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen und den eigentlich unwirtschaftlichen Ausbau für die Netzbetreiber zu ermöglichen. Dieses Programm muss aus Sicht der IfKom noch wesentlich stärker forciert werden. Wichtig dabei ist, dass die Kommunen und Kreise genügend Planungsingenieure bereithalten, damit substantielle Ausschreibungsunterlagen erstellt werden können und in der Folge die Ausschreibungsprozesse zügig vorangehen, damit die Fördergelder fließen. Dabei sollte ein schlüssig durchgeplanter Technologiemix (Vectoring, Fiber to the home, Mobilfunk 4G/5G, etc.) den größtmöglichen Nutzen bei einem festgelegten Investitionsrahmen für die Kunden erzielen. Die Kommunen sollten nach Meinung der IfKom an einer Breitbandversorgung mit einer hohen Bitrate interessiert sein, um Unternehmen und Dienstleister für die eigenen Gewerbegebiete zu gewinnen beziehungsweise zu halten. Hierbei ist auch Eigeninitiative gefragt.

Um die Kosten beim Glasfasernetzausbau zu reduzieren und mit einem vorgegebenen Budget aus der Förderung mehr Teilhabe für die Kunden am Breitbandausbau zu erzielen, schlagen die IfKom vor, die Verlegetiefen der Glasfaserkabel zu reduzieren. Gerade die Tiefbaukosten für die Verlegung der Glasfaserkabel machen bei den bestehenden Regeln oft 80 bis 90 % der Investitionskosten aus. Auch ein oberirdischer Glasfaserausbau zur Versorgung von Siedlungsrandgebieten, Gewerbegebieten und landwirtschaftlichen Betrieben kann den Ausbau der schnellen Gigabit-Netze zeitlich beschleunigen und die Kosten erheblich reduzieren. Außerdem können diese oberirdischen Glasfaserlinien auch hervorragend für Versorgung der Mobilfunksender auf dem Lande genutzt werden. Hierzu muss u. U. die jeweilige Gemeindesatzung angepasst werden. Weiterhin sind Kooperationen beim Glasfaserausbau zwischen Netzbetreibern, Stadtwerken, etc. zu fördern.

Für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist der Aufbau zahlreicher zusätzlicher Mobilfunkstandorte notwendig. Außerdem wird der Aufbau von 5G-Netzen in erheblichen Umfang Netzverdichtungen notwendig machen. Die dafür erforderlichen Genehmigungsprozesse können aufgrund der riesigen Mengenzuwächse ein Hemmnis für den Mobilfunkausbaus darstellen und diesen erheblich verzögern. Die IfKom weisen auf diese Verzögerungsgefahren hin und fordern dazu auf, alle Möglichkeiten für eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren zu ergreifen und auf kommunaler Ebene für eine ausreichende Personalausstattung zu sorgen.

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